Fluglärm gerecht verteilen!

Stellungnahme der Region Ost zum Konzeptteil des SIL: Massvolle, demokratisch legitimierte Entwicklung des Flugverkehrs

04.09.2018

Die Region Ost fordert als Grundlage für den Konzeptteil zum Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) eine angepasste Wachstumsprognose, zur Weiterentwicklung der Flughäfen die Berücksichtigung der vorhandenen Infrastruktur und Planungssicherheit für die Gemeinden, indem Lärmgrenzwertüberschreitungen nicht über die heute definierten Gebiete hinausgehen. Auch soll die Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes berücksichtigt werden.

Nicht nur am Flughafen Zürich – auch am Himmel über Europa wird der Platz für ein Wachstum des Flugverkehrs knapp. Die Region Ost, die 75 Gemeinden im Osten des Flughafens Zürich vertritt, vermisst im revidierten Konzeptteil zum SIL die Einbettung in die Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes und Überlegungen, die von einem qualitativen, nicht von einem nachfrageorientierten Wachstum ausgehen. Eine leistungsfähige Luftfahrtinfrastruktur in der Schweiz ist für eine erfolgreiche Wirtschaft eine wichtige Voraussetzung. Die Region Ost erwartet vom Bund ein Entwicklungsszenario, das sich an volkswirtschaftlichen Inte¬ressen orientiert, von der Bevölkerung akzeptiert wird sowie Gesundheit und Umwelt nicht übermässig belastet.

Der Konzeptteil zum SIL, welchen das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) verfasst hat, beruft sich auf den Luftfahrtpolitischen Bericht des Bundesrats (LUPO), welcher die Infrastruktur für den Luftverkehr langfristig ausbauen will. Der Bericht ist allerdings nicht im Parlament behandelt worden und deshalb nicht demokratisch legitimiert. Das BAZL stützt sich zudem auf eine Nachfrageprognose bis 2030, die bisher von einem deutlich zu hohen Wachstum der Flugbewegungen ausgegangen ist, wie die Zahlen der letzten Jahre zeigen. Wenn die Prognose tatsächlich eintreffen würde, wäre das Chaos am Flughafen Zürich vorprogrammiert – mit und ohne Ausbau der Pisten.

Schwer zu verstehen ist vor diesem Hintergrund die Formulierung des BAZL, es solle «für die Luftverkehrsarten von grossem öffentlichem Interesse grundsätzlich eine Infrastruktur bereitstehen, welche die Nachfrage abdeckt». Dazu gehören nicht nur Linienflüge, sondern auch Geschäfts- und Tourismusflüge. Ein nachfrageorientiertes Wachstum widerspricht der Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes, der Energiestrategie und dem Klimaabkommen.

Die Region Ost beantragt, dass sich der Bund im Konzeptteil zum SIL auf die bestehenden infrastrukturellen Voraussetzungen der Landesflughäfen abstützt (keine Pistenverlängerungen am Flughafen Zürich). Die Region Ost steht hinter einem leistungsfähigen Flughafen Zürich und anerkennt die Wichtigkeit von Direktverbindungen in alle Welt. Die Relevanz von Umsteigeflügen (Hubfunktion) für die Volkswirtschaft soll jedoch im SIL Konzeptteil noch genauer begründet werden.

Die von Immissionsgrenzwertüberschreitungen betroffene Fläche darf nicht wachsen, sondern soll mittels technischer und betrieblicher Verbesserungen reduziert werden, um die Planungssicherheit der Gemeinden und den Schutz der Bevölkerung vor übermässigen Flugimmissionen zu gewährleisten. Der Bund hat zwar die Hoheit über den Luftverkehr – er ist jedoch aufgefordert, auch die Luftfahrtpolitik demokratisch abzustützen und die betroffenen Kantone und Gemeinden ernsthaft einzubeziehen.

Nicht nur am Flughafen Zürich – auch am Himmel über Europa wird der Platz für ein Wachstum des Flugverkehrs knapp. Die Region Ost, die 75 Gemeinden im Osten des Flughafens Zürich vertritt, vermisst im revidierten Konzeptteil zum SIL die Einbettung in die Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes und Überlegungen, die von einem qualitativen, nicht von einem nachfrageorientierten Wachstum ausgehen. Eine leistungsfähige Luftfahrtinfrastruktur in der Schweiz ist für eine erfolgreiche Wirtschaft eine wichtige Voraussetzung. Die Region Ost erwartet vom Bund ein Entwicklungsszenario, das sich an volkswirtschaftlichen Inte¬ressen orientiert, von der Bevölkerung akzeptiert wird sowie Gesundheit und Umwelt nicht übermässig belastet.

Der Konzeptteil zum SIL, welchen das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) verfasst hat, beruft sich auf den Luftfahrtpolitischen Bericht des Bundesrats (LUPO), welcher die Infrastruktur für den Luftverkehr langfristig ausbauen will. Der Bericht ist allerdings nicht im Parlament behandelt worden und deshalb nicht demokratisch legitimiert. Das BAZL stützt sich zudem auf eine Nachfrageprognose bis 2030, die bisher von einem deutlich zu hohen Wachstum der Flugbewegungen ausgegangen ist, wie die Zahlen der letzten Jahre zeigen. Wenn die Prognose tatsächlich eintreffen würde, wäre das Chaos am Flughafen Zürich vorprogrammiert – mit und ohne Ausbau der Pisten.

Schwer zu verstehen ist vor diesem Hintergrund die Formulierung des BAZL, es solle «für die Luftverkehrsarten von grossem öffentlichem Interesse grundsätzlich eine Infrastruktur bereitstehen, welche die Nachfrage abdeckt». Dazu gehören nicht nur Linienflüge, sondern auch Geschäfts- und Tourismusflüge. Ein nachfrageorientiertes Wachstum widerspricht der Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes, der Energiestrategie und dem Klimaabkommen.

Die Region Ost beantragt, dass sich der Bund im Konzeptteil zum SIL auf die bestehenden infrastrukturellen Voraussetzungen der Landesflughäfen abstützt (keine Pistenverlängerungen am Flughafen Zürich). Die Region Ost steht hinter einem leistungsfähigen Flughafen Zürich und anerkennt die Wichtigkeit von Direktverbin¬dungen in alle Welt. Die Relevanz von Umsteigeflügen (Hubfunktion) für die Volkswirtschaft soll jedoch im SIL Konzeptteil noch genauer begründet werden.

Die von Immissionsgrenzwertüberschreitungen betroffene Fläche darf nicht wachsen, sondern soll mittels technischer und betrieblicher Verbesserungen reduziert werden, um die Planungssicherheit der Gemeinden und den Schutz der Bevölkerung vor übermässi¬gen Flugimmissionen zu gewährleisten. Der Bund hat zwar die Hoheit über den Luftverkehr – er ist jedoch aufgefordert, auch die Luftfahrtpolitik demokratisch abzustützen und die betroffenen Kantone und Gemeinden ernsthaft einzubeziehen.

 Medienmitteilung Region Ost – Stellungnahme der Region Ost zum Konzeptteil des SIL: Massvolle, demokratisch legitimierte Entwicklung des Flugverkehrs

 Stellungnahme der Region Ost zum SIL Konzeptteil

 Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Luftfahrt (SIL) Konzeptteil, BAZL Juni 2018